18.10.: weiterführende Maßnahmen

Die Inzidenz für den Kreis Bergstraße hat heute den Wert von 69,13 erreicht und steht damit nicht mehr weit vom Grenzwert 75, ab welchem die fünfte und höchste Stufe des hessischen Eskalationskonzepts zur Eindämmung des Corona-Virus erreicht wird.

Der Kreis Bergstraße informiert deshalb darüber, dass über die Allgemeinverfügung vom 15.10.2020, veröffentlicht am 17.10.2020 (siehe unten), hinausgehend und in Absprache mit dem Staatlichen Schulamt an den Bergsträßer Schulen auch in Klassen der Sekundarstufe I (ab Klasse 5) eine Maskenpflicht im Unterricht gelten soll. Diese Regelung gilt zunächst für die zwei Wochen nach den Herbstferien.

Im Kreis Bergstraße wird zudem nur noch kontaktloser Sport erlaubt sein, auch im Schulsport. Das Gesundheitsamt empfiehlt überdies, den Sportunterricht im Freien abzuhalten. Diese Regelung gilt zunächst bis 30.11.2020. Hintergrund ist das aktuelle Infektionsgeschehen sowie mögliche Auswirkungen auf das weitere Infektionsgeschehen durch Reiserückkehrer mit dem Ende der Herbstferien. Die Bürgermeister im Kreis wurden zudem durch den Landrat gebeten, in Kindergärten und Kindertageseinrichtungen auf offene Betreuungskonzepte zu verzichten und die Kinder in getrennten Gruppen zu betreuen. Landrat Engelhardt ruft zudem die freien und kirchlichen Träger dazu auf, diese Empfehlung ebenfalls umzusetzen. Landrat Christian Engelhardt und Gesundheitsdezernentin Diana Stolz zeigen sich besorgt über die aktuelle Lage.

Meldepflicht für Reiserückkehrer aus dem Ausland

Einreisende aus dem Ausland nach Hessen werden darauf hingewiesen, dass sie gemäß der „Fünften Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus“ unverzüglich nach ihrer Ankunft das für sie zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren und auf ihre Einreise hinzuweisen haben. Reiserückkehrer sind außerdem verpflichtet, beim Auftreten von Symptomen einer Erkrankung mit COVID-19 im Sinne der jeweiligen Kriterien des Robert Koch-Instituts unverzüglich das zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren.

Für die Einwohner des Kreises Bergstraße ist das Gesundheitsamt des Kreises Bergstraße das zuständige Gesundheitsamt. Für die Meldung an das Gesundheitsamt steht ein Online-Formular zur Verfügung. Das Formular befindet sich auf der Webseite des Kreises Bergstraße unter www.kreis-bergstrasse.de/corona > Reiserückkehrer.

Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen zudem sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort aufzuhalten. Es ist in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören. Nähere Informationen hierzu finden sich auf den Internetseiten des Hessischen Sozialministeriums unter: https://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/corona-hessen/quarantaenebestimmungen-fuer-rueckreisende

15.10.: Kreis Bergstraße erlässt Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus

Rund 100 Personen haben sich in den vergangenen sieben Tagen im Kreis Bergstraße mit dem Corona-Virus angesteckt. Die Inzidenz für den Kreis Bergstraße lag am Donnerstag, 15.10., bei 36,23 und damit über 35. Ab einer Inzidenz von 35 ist die dritte Stufe des hessischen Eskalationskonzeptes zur Eindämmung des Corona-Virus erreicht. Es sieht vor, dass dann Maßnahmen zur Eindämmung des Virus ausgeweitet werden müssen. Außerdem erfolgt eine Einbindung des Planungsstabs COVID-19 des Hessischen Sozialministeriums. Angesichts dieser Situation und des weiterhin sehr dynamischen Infektionsgeschehens im Kreis Bergstraße wird der Kreis am Samstag eine Allgemeinverfügung bekanntmachen, die mit ihrer Veröffentlichung sofortige Gültigkeit für alle Bürgerinnen und Bürger des Kreises hat.

In der Allgemeinverfügung ist geregelt:

  • In Gastronomiebetrieben und Übernachtungsbetrieben sowie Mensen, Kantinen, Cafés, Eiscafés und Eisdielen soll eine Maskenpflicht gelten beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten sowie in Gängen und beim Aufsuchen von Gemeinschaftseinrichtungen. Ausnahmen sind vorgesehen für Kinder unter 6 Jahren oder Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder Behinderung keine Mund-Nasen Bedeckung tragen können.
  • In Krankenhäuser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt, sollen Besuche stärker gesteuert werden. Das Gleiche gilt für Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen
  • Besuche in Einrichtungen zur gemeinschaftliche Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern werden grundsätzlich ausgeschlossen.

Diese Regelungen der Allgemeinverfügung sollen zunächst bis 31.10.2020 gelten.

  • Im Bereich der Veranstaltungen werden genehmigungspflichtige Zusammenkünfte und Veranstaltungen sowie Kulturangebote, wie Theater, Opern, Konzerte, Kinos usw. mit einer Teilnehmerzahl von über 250 Personen, nicht mehr durch das zuständige Kreisgesundheitsamt genehmigt. Bereits erteilte Genehmigungen für Veranstaltungen mit mehr als 250 Personen seien dann unwirksam und erlöschen. Darüber hinaus soll für genehmigungspflichtige Zusammenkünfte und Veranstaltungen sowie Kulturangebote, wie Theater, Opern, Konzerte, Kinos und ähnliches mit einer Teilnehmerzahl von über 100 Personen eine Anmeldepflicht beim Kreisgesundheitsamt gelten. Die Regelungen für Veranstaltungen sollen zunächst bis 30.11.2020 gelten.
  • Im Bereich der Schulen ist in Absprache mit dem zuständigen Staatlichen Schulamt vorgehen, dass der Unterricht an den Grundschulen nur im Klassenverband erfolgen soll. Ab der Sekundarstufe II, auch in den Berufsschulen, soll - in Ergänzung der bisher bereits durch Landesverordnung geregelten Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes - die Verpflichtung bestehen, diesen auch während des Unterrichts zu tragen. In der Sekundarstufe I soll die Verpflichtung bestehen, einen Mund-Nasen-Schutz während des klassenübergreifenden Unterrichts zu tragen. Die Regelungen für Schulen sollen zunächst bis 15.11.2020 gelten.

Die genauen Regelungstatbestände und Ausnahmen können in der Allgemeinverfügung nachgelesen werden. Die Allgemeinverfügung wird am Samstag, den 17.10.2020 in den Bekanntmachungsorganen des Kreises Bergstraße veröffentlicht. Außerdem wird sie auf der Homepage des Kreises Bergstraße unter www.kreis-bergstrasse.de abrufbar sein.

Landrat Christian Engelhardt teilt dazu mit: „Mit diesen Maßnahmen wollen wir versuchen, das aktuelle Infektionsgeschehen bei uns im Kreis zu reduzieren.“ Engelhardt appelliert dabei an alle Bürgerinnen und Bürger: „Uns wird die Eindämmung des Infektionsgeschehens nicht gelingen, wenn sich nicht alle an die geltenden Maßnahmen halten. Ich appelliere, gemeinsam mit Gesundheitsdezernentin Diana Stolz, an alle Bürgerinnen und Bürger, die geltenden Regeln einzuhalten! Niemand von uns möchte einen Lock-Down. Niemand von uns möchte die Folgen eines Lock-Downs spüren! Die Schließung von Schulen und Kindertagesstätten, die Abschottung von älteren und kranken Menschen, die massive Beschränkung der sozialen Kontakte, aber auch wirtschaftliche Probleme, einschließlich der Sorgen um den Erhalt des Arbeitsplatzes, all das sind die Folgen eines Lock-Downs. Wir möchten dies um jeden Preis vermeiden. Es darf deshalb auch nicht sein, dass die vielen, die sich an die aktuellen Regeln halten, unter der Unvernunft einiger weniger leiden müssen. Wir werden deshalb auch die Einhaltung der Regeln kontrollieren lassen.“ Der Bergsträßer Landrat hat daher bereits am Mittwoch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Städte und Gemeinden gesprochen und um Unterstützung durch die Ordnungsämter der Kommunen gebeten. Auch Gesundheitsdezernentin Diana Stolz appelliert an die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger: „Es ist wichtig, dass wir alle deutlich achtsamer werden. Jede Bürgerin, jeder Bürger kann mit dem eigenen Verhalten dazu beitragen, dass wir in der Lage bleiben, das Infektionsgeschehen bei uns im Kreis unter Kontrolle zu behalten.“ Der Schlüssel für die Eindämmung des Virus, so Stolz, sei insbesondere auch die Kontaktverfolgung, welche das Gesundheitsamt leistet. Schon jetzt sei zu beobachten, dass bei vielen der in letzter Zeit festgestellten Neuinfizierten nicht gleich festgestellt werden konnte, wo sich diese angesteckt hatten. Die Gesundheitsdezernentin appelliert deshalb auch an die Bürgerinnen und Bürger, die Corona-App zu nutzen.