In einem offenen Brief wendet sich die Fokusgruppe Literatur der Metropolregion Rhein-Neckar MRN an die Ministerien der Bundesländer Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Über die/den zuständige/n Frau Ministerin Angela Dorn (Hessen), Frau Ministerin Theresia Bauer (Baden-Württemberg) und Minister Prof. Dr. Konrad Wolf (Rheinland-Pfalz) wurde auch die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters, angeschrieben. Kulturamtsleiter*innen, Verleger*innen, Literat*innen, Kulturschaffende und Institutsleitende weisen darin auf die außerordentlich prekäre Situation der Kultur und der Kulturschaffenden in Folge der Corona-Pandemie hin. Dabei geht es nicht nur um die kurzfristige Maßnahmen, sondern auch um die jetzt vorgenommenen Weichenstellungen, die das Kulturleben mittel- bis langfristig entscheidend zu verändern drohen.
Für Hessen möchten wir noch darauf hinweisen, dass hierzulande – was bei weitem nicht in allen Bundesländern oder gar in der Bundesverfassung der Fall ist - die Kultur mit der Verfassungsänderung 2018 als Staatsziel in der Verfassung verankert wurde. Dazu heißt es an entsprechender Stelle: „Staatsziele verpflichten den Staat, die Gemeinden und Gemeindeverbände im Rahmen ihrer Zuständigkeit und Leistungsfähigkeit zur fortlaufenden Beachtung und dazu, ihr Handeln nach ihnen auszurichten.“ Wir glauben, dass viele Bürgerinnen und Bürger sich dieser Gesetzeslage bewusst sind und auch nicht darüber, wie weitreichend und nachhaltig sich die jetzt getroffenen oder bevorstehenden Haushaltsentscheidungen zukünftig auf das Staatsziel Kultur auswirken können.
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