CDU Lautertal Vorstand 2020

Am Freitag, den 10. Januar 2020, fand in der TSV Gaststätte in Reichenbach die Jahreshauptversammlung der CDU Lautertal statt, bei der es unter anderem auch um Vorstandswahlen ging. Carsten Stephan begrüßte zunächst die Anwesenden und wünschte allen noch ein frohes und vor allem gesundes Jahr 2020. Besonders freute man sich über den Besuch von Dr. Michael Meister, Kreisvorsitzender der CDU Bergstraße und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung.

Auch die Junge Union Bensheim war durch den Besuch von Christopher Zappen bei den Lautertaler Christdemokraten vertreten.

Bevor man in der Tagesordnung fortfuhr, gedachte man des verstorbenen Mitglieds Bernd Lehmann, der letztes Jahr im April verstorben war und der viele Jahre die CDU Lautertal im Ortsbeirat Elmshausen vertreten hatte. Aber auch an seine Frau, Barbara Lehmann, früher selbst Vorsitzende der CDU Lautertal, wurde erinnert. Sie verstarb ebenfalls nur wenige Wochen nach dem Tod ihres Mannes. Dr. Michael Meister übernahm an diesem Abend die Versammlungsleitung, und nachdem die Wahlhelfer gewählt waren, folgten zunächst Berichte aus Vorstand und Fraktion.

Lautertal. Auf die bestehenden Bestimmungen aus der Straßenreinigungssatzung weist der Gemeindevorstand der Gemeinde Lautertal (Odenwald) aufgrund der einsetzenden winterlichen Witterung in diesen Tagen hin.

So sind nicht nur die Gehwege vor den Häusern von Schnee und Eis zu befreien, sondern auch solche Teile der Straße, die ohne Rücksicht auf ihren Ausbauzustand als Fußweg benutzt werden. Ferner gehören auch die Überwege zu den Bereichen, die für Fußgänger passierbar zu halten sind.

Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht haben die Verpflichteten bei Schneefall die Gehwege und Überwege vor ihren Grundstücken in einer solchen Breite von Schnee und Eis zu räumen, daß der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer und Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, als auch die Eigentümer und Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schnee- und Eisräumung des Gehweges verpflichtet. Die Verpflichtung richtet sich nach der Jahreszahl. In Jahren mit einer geraden Jahreszahl sind diejenigen verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg liegt, in ungeraden Jahren die Eigentümer und Besitzer der Grundstücke, die auf der dem Gehweg gegenüberliegenden Seite liegen.

Am 14. März 2019 fand auf Initiative der SPD Lautertal eine öffentliche Veranstaltung mit dem für den öffentlichen Personennahverkehr zuständigen Kreisbeigeordneten Karsten Krug im Lautertaler Ortsteil Beedenkirchen statt, die auf großes Interesse gestoßen war. Besonders die Anbindung Beedenkirchens stand dabei im Fokus der Betrachtungen. Die SPD Lautertal und Bürgermeister Andreas Heun stehen seither in engem und fortlaufenden Austausch mit dem Verkehrsdezernenten. Derzeit werden mehrere Varianten geprüft, welche die Verbesserung der Anbindung des Lautertals in Richtung Darmstadt und insbesondere auch die Anbindung Beedenkirchens und des über die Kreisgrenzen beliebten Ausflugsziels Felsenmeer zum Ziel haben.

Das politische System ist in Bewegung. Durch Pegida und AfD wird versucht, fremdenfeindlichen Haltungen eine Stimme zu geben, die sich mittlerweile auch in einigen  Parlamenten wiederfindet. Aber auch im Netz und auf der Straße werden rechtsradikale Tendenzen zunehmend präsenter. Das Phänomen von extrem rechten Einstellungen in der Gesellschaft, von rechtspopulistischen oder rechtsextremistischen Gruppierungen und Parteien, ist nicht neu. Dennoch sorgen sich viele Menschen um den Zustand und die Zukunft unserer Demokratie. Vor diesem Hintergrund soll zum Ausgang des Wahljahrs 2017 eine kritische Analyse der aktuellen Situation in Deutschland vorgenommen werden. In einem zweiten Schritt soll konkret die Situation im Kreis Bergstraße besprochen werden, dabei sollen Problemfelder identifiziert und Handlungsansätze diskutiert werden.                             

Vortrag mit Diskussion zum Thema:  „Die extreme Rechte – Gefahr für die Demokratie“

Nach den hessischen Sommerferien beginnt auch wieder der Arbeitsalltag in den politischen Gremien der Gemeinde Modautal. Im Gemeindeparlament, dem wichtigsten Entscheidungsorgan, bilden Bündnis 90/ Die GRÜNEN eine vierköpfige Fraktion:
1. Heinz Gengenbach, Webern (Fraktionssprecher),
2. Barbara Walter, Webern (Schriftführerin)
3. Susanne Hoffmann-Maier, Ernsthofen und
4. Dirk Fokken, Allertshofen

Ein feststehender Tagesordnungspunkt der öffentlichen Fraktionssitzungen ist jeweils die Vorbereitung der nächsten Gemeindevertreter Sitzung und der vorbereitenden Ausschüsse.

Fehlende Markierungen, verwirrende Wegweiser oder zugewachsene Wege – solche und andere Schäden an Radwegen können Radfahrer ab sofort auch in Modautal über die Meldeplattform Radverkehr melden. Die internetbasierte Meldeplattform ist ein wichtiger Schritt zur Förderung des Radverkehrs und Beitrag zur Unterstützung einer nachhaltigen Mobilität. Die breite Beteiligung von bereits über 200 Kommunen in Hessen zeigt die hohe Bedeutung, die diesem Thema beigemessen wird. Als 216te Gemeinde ist seit Oktober auch Modautal an die Meldeplattform Radverkehr angeschlossen.