Der kleinste gemeinsame Nenner ist keine Option
CBM fordert: Menschen mit Behinderungen müssen im Koalitionsvertrag sichtbar sein
Bensheim/Berlin. Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass SPD, Grüne und FDP ausreichend Schnittmengen für eine Regierungszusammenarbeit sehen. Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen appelliert die Christoffel-Blindenmission (CBM) an die Parteien, sich für die Rechte von Menschen mit Behinderungen stark zu machen. Vor allem dann, wenn sie in Entwicklungsländern leben. Hier darf es nicht darum gehen, den kleinsten gemeinsamen Nenner zu Papier zu bringen.
„Der kleinste gemeinsame Nenner ist in unseren Augen keine Option“, sagt Michael Herbst, Leiter der politischen Arbeit bei CBM. „Menschen mit Behinderungen weltweit dürfen nicht auf der Strecke bleiben. Es braucht keine höhere Mathematik, um zu sehen, dass die Rechnung nur mit einer soliden Finanzierung aufgeht. Das Budget für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens muss deshalb gesichert sein.“ Gleichzeitig hat sich Deutschland verpflichtet, die Entwicklungsziele der Vereinten Nationen (UN) umzusetzen. Diese sehen vor, niemanden zurückzulassen und besonders die Menschen stärker zu fördern, die bisher vergessen wurden. Auch SPD, Grüne und FDP haben sich im Wahlkampf zu den UN-Zielen bekannt. Zu den benachteiligten Menschen gehören vor allem auch Menschen mit Behinderungen. Deshalb fordert die CBM die Verhandlungspartner auf, sich an diese Verpflichtung zu halten: Alle Entwicklungsprojekte, die von der deutschen Regierung künftig unterstützt werden, müssen Menschen mit Behinderungen berücksichtigen. Außerdem müssen Menschen mit Behinderungen gezielt gefördert werden, um in die Mitte der Gesellschaft zu rücken.
Wahlversprechen einhalten
Im Vorfeld der Wahl hatten die Parteien sich den Fragen der CBM gestellt. Die CBM erinnert die Verhandlungspartner nun an ihre Antworten und fordert sie auf, diese Wahlversprechen in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. „Führen Sie die Verhandlungen so, dass Menschen mit Behinderungen weltweit wirklich etwas davon haben“, appelliert Herbst. Denn die CBM kämpft für eine Welt, in der Menschen mit Behinderungen in der Mitte der Gesellschaft leben. Das ist nur möglich, wenn globale Armut und Ungleichheit so bekämpft werden, dass jede und jeder davon profitiert. Dazu gehört auch, dass die Gesundheitssysteme weltweit gestärkt werden und Bildung für alle zugänglich ist. Und genau das haben SPD, Grüne und FDP im Wahlkampf zugesagt.
Über die CBM
Die Christoffel-Blindenmission (CBM) zählt zu den international führenden Organisationen für inklusive Entwicklungszusammenarbeit. Sie unterstützt Menschen mit Behinderungen in den ärmsten Ländern der Welt – und das seit mehr als 110 Jahren. Gemeinsam mit ihren lokalen Partnern sorgt sie dafür, dass sich das Leben von Menschen mit Behinderungen grundlegend und dauerhaft verbessert. Sie leistet medizinische Hilfe und setzt sich für gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe ein. Ziel ist eine inklusive Welt, in der Menschen mit und ohne Behinderungen ihre Fähigkeiten einbringen können und niemand zurückgelassen wird. Im vergangenen Jahr förderte die CBM 460 Projekte in 48 Ländern. Mehr unter www.cbm.de.
